Mai 1949 wie folgt:[1]. In Bezug auf die Meinungsfreiheit stellt jede Maßnahme einen Eingriff dar, die das Äußern oder Verbreiten von Meinungen erschwert. Hiermit eng verbunden ist die Freiheit von Presse, Rundfunk und Film, welche der Verbreitung von Meinungen dienen. Sofern der Hoheitsträger in diesen eingreift und dies verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt ist, ist Art. [97] Um näherungsweise zu bestimmen, welche Werke durch die Kunstfreiheit geschützt werden, entwickelte die Rechtswissenschaft mehrere Formeln, die sich einander ergänzen. Die Einschränkung der Grundrechte hat auch keinen wirtschaftlichen Hintergrund. Sofern ein Kunstwerk einen sakralen Hintergrund besitzt, stehen Kunstfreiheit und Glaubensfreiheit wegen ihrer unterschiedlichen Schutzzwecke nebeneinander. Dort heißt es: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu … 14 GG) einschlägig. [28] Werbeaussagen und andere kommerzielle Äußerungen werden vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit erfasst, soweit sie einen meinungsbildenden Inhalt enthalten. Wer sich vor Gericht gegen die derzeitigen Verbote wegen der Corona-Pandemie wehrt, hat wenig Chancen. In der Coronakrise werden Grundrechte in einem Maß eingeschränkt, wie es in der bundesdeutschen Geschichte bisher einmalig ist. Um dies zu gewährleisten, müssen Rundfunkanstalten pluralistisch organisiert sein. Die Verfassung der DDR von 1949 (VerfDDR) gewährleistete ihrem Wortlaut nach zwar mit Art. 5 GG. Von der Meinungsäußerungsfreiheit zu unterscheiden ist die z. 12 GG), zur Eigentumsgarantie (Art. Der Satz war im Vorwort von Animal Farm einer Parabel auf den stalinistischen Kommunismus wo keine Meinungsfreiheit herrschte dort mag er zutreffen allerdings ist in einer von Diskussion geprägten Gesellschaft mit dem Recht der freien Meinungsäußerung eine Einschränkung von Nöten um eine gesittete Grundlage für Diskussionen zu schaffen. Die Wesensgehaltsgarantie des Art. Hiernach hat jedermann ein Recht darauf, sich aus allgemein zugänglichen Informationsquellen ungehindert zu unterrichten. Die Anspruchsgrundlagen, auf die solche Maßnahmen gestützt werden können, stellen allgemeine Gesetze dar. [48][49] Auch der Anzeigenteil eines Presseerzeugnisses kann durch die Pressefreiheit geschützt werden. 34 VerfDDR gewährleistete Kunstfreiheit. Ersteres wird in der Rechtswissenschaft als Werk- letzteres als Wirkbereich bezeichnet. [117] Die Lehrfreiheit kann durch das Recht auf die freie Wahl einer Ausbildungsstätte eingeschränkt werden, das durch Art. Daher können diese Grundrechte lediglich durch kollidierendes Verfassungsrecht beschränkt werden. 8 GG) als kollektive Ausübung der Meinungsfreiheit verwiesen. Im Grundgesetz Artikel 5 findet sich die wichtigste Grundlage der Pressearbeit in Deutschland: die Pressefreiheit.Sie garantiert den Medienmachern, dass keine Zensur durch den Staat stattfindet. Als Wissenschaft gelten Tätigkeiten, die nach Inhalt und Form als ernsthafter planmäßiger Versuch zur Ermittlung der Wahrheit anzusehen sind. 5 GG schränkt den Kreis der Grundrechtsträger nicht ein, sodass das Grundrecht jedermann schützt. Das wird so kaum … Eine weitere Grundlage für Eingriffe stellt die Gewissensfreiheit aus Art. Sie steht wegen der verschiedenen Schutzrichtungen in freier Konkurrenz zur Berufsfreiheit (Art. Und 2013 hat ja. Dieses Grundrecht, das eng mit der Meinungsfreiheit verbunden ist, ist eines der zentralen Elemente eines freiheitlich-demokratischen Staates. Die Rundfunkfreiheit schützt die Herstellung und Verbreitung von Inhalten. Herr Spahn diesen Impfstoff der gar nicht ausreichend getestet wurde..., und man nicht weiß was für Nebenwirkungen dieser Impfstoff hat, können sie sich da hinspritzen wo die Sonne nicht hinscheint. Meinungsfreiheit beinhaltet mehr, als „nur“ die Meinung sagen zu dürfen. 5 Abs. Diese sah die damalige Rechtslehre allerdings bereits durch die Freiheit der Meinungsäußerung erfasst.[4][8]. 5 GG schützt den Bürger vor Eingriffen in seine Freiheit, an der öffentlichen Meinungsbildung mitzuwirken. [99] Nach dem formellen Kunstbegriff liegt ein Kunstwerk vor, wenn es einer künstlerischen Werkart, etwa Roman, Gemälde oder Film, zuzuordnen ist. 1 Absatz 3 GG dar, nach dem die öffentliche Hand nicht Grundrechtsträger, sondern Grundrechtsverpflichteter ist. Peter Tauber für Einschränkung der Meinungsfreiheit für "Verfassungsfeinde" ... Dass das Verfassungsgericht dabei – wie vom Grundgesetz vorgeschrieben – mitspielt, kann immerhin für den Moment ausgeschlossen werden. Darüber hinaus enthalten einige Garantien der Norm Gestaltungsaufträge an den Staat sowie Verfahrens- und Einrichtungsgarantien. Sie ist nicht Abhängig von der Auflage oder den Klickraten einer Zeitung bzw. geheimnis, die Meinungsfreiheit, das Verbot der Zensur, die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, das Eigentum samt Entschädigung bei Enteignung. Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 3.0 DE - Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 3.0 Deutschland" veröffentlicht. Alleine deshalb sind viele Maßnahmen an der Grenze zur Verfassungswidrigkeit. [58] Auch soll die Presse möglichst staatsfrei strukturiert sein. Dies betrifft typischerweise Angehörige von Hochschulen und Forschungsinstituten, freie Wissenschaftler und Studenten. 5 wie folgt definiert: Wichtigster Punkt ist hierbei, dass keine Zensur stattfinden darf. Wenn Sie oder Ihr Internet-Brauser keine Frames unterstützen, rufen Sie die Seite. [34][35], Die Abgrenzung zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung ist aufgrund des schwächeren rechtlichen Schutzes der Tatsachenbehauptung von großer praktischer Bedeutung, gestaltet sich aufgrund des häufig fließenden Übergangs zwischen beiden Äußerungsformen allerdings oft schwierig. Die sogenannte Reichstags-brandverordnung (offiziell: »Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat«) bildete die Grundlage für die Grundgesetz; Artikel I. [23], Die Meinungsfreiheit schützt das Recht, eine Meinung frei und ungehindert zu äußern. Hierzu zählen auch bestimmte staatliche Einrichtungen, etwa Hochschulen für Kunst oder Musik. 5 GG lautet seit Inkrafttreten des Grundgesetzes am 24. [92][93], Schließlich verpflichtet Art. Schließlich gewährleistet Art. 27 das Recht, die eigene Meinung frei und öffentlich zu äußern, allerdings musste diese Freiheit im Sinne der Verfassung ausgeübt werden, also im Sinne des Marxismus-Leninismus. 5 Absatz 1 Satz 2 GG leitet das Bundesverfassungsgericht die Aufgabe des Staates ab, ein freiheitliches Rundfunkwesen zu schaffen, das die tatsächlich bestehende Meinungsvielfalt angemessen im Rundfunk repräsentiert. 118 der Weimarer Reichsverfassung. 5 Absatz 3 GG übertragen. 1 des Grundgesetzes, gewährleistet die Freiheit der Meinungsbildung und Meinungsäußerung. [118] Vielfältige Beschränkungsmöglichkeiten, etwa die Pflicht zum vertraulichen Umgang mit personenbezogenen Daten, ergeben sich aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, das die Rechtswissenschaft aus Art. auf. [89] Deren Schutz umfasst insbesondere die Unabhängigkeit des Forschers, die freie Wahl von Forschungsgegenstand und Methodik sowie den Umgang mit den gewonnenen Erkenntnissen. 1 Satz 1 sagt: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Dieses Grundrecht soll Bürgern ermöglichen, sich umfassend informieren zu können. Art. Hierunter fallen Maßnahmen, die dazu verpflichten, ein Werk vor Veröffentlichung genehmigen zu lassen.[81][82][83]. Die Hilfe-Seite enthält eine (hoffentlich) vollständige Sitemap, von … [98] Dies wird als materialer Kunstbegriff bezeichnet. 5 Abs. [60] Derartige Ansprüche finden sich insbesondere in den Landespressegesetzen. Das hat alles nicht das geringste mit dem Grundgesetz zu tun, weil hier nirgends der Staat im Spiel ist, sondern nur Bürger untereinander....-----"justice" Meinungsfreiheit ist ein wichtiges Menschenrecht. 5 Absatz 1 GG durch allgemeine Gesetze, den Jugendschutz und das Recht der persönlichen Ehre beschränkt werden. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit (Art. Diese dienen dazu, Ihnen Servicefunktionen anbieten 5 Abs. Durch die Presse- und Meinungsfreiheit ist eine Demokratie erst möglich. Die Wesensgehaltsgarantie des Art. [21], Das Grundrecht der Meinungsfreiheit stellt eine Grundlage des demokratischen Gemeinwesens dar, was sich in seinem hohen Stellenwert in der Rechtsprechung widerspiegelt. [6] Wegen des Widerstands zahlreicher deutscher Staaten setzte sich diese Verfassung jedoch nicht durch, sodass deren Gewährleistungen keine Rechtswirkungen entfalteten. Besonders deutlich trifft dies auf die Rundfunkfreiheit zu. [53] Während der Inhalt von Presseerzeugnissen regelmäßig in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit fällt, schützt die Pressefreiheit das rechtmäßige Erlangen und Verbreiten von Informationen. Deshalb ist es auch Unsinn, wenn man sich hier im Forum auf "Meinungsfreiheit" beruft und sich bei Löschungen über "Zensur" aufregt. Art. April 2020 hat allerdings das Bundesverfassungsgericht an den Wert des Grundrechts erinnert und in einem Beschluss deutlich gemacht, dass pauschale Verbote von Demonstrationen nicht verfassungskonform sind. [100], Die Kunstfreiheit schützt sowohl die Herstellung von Kunst als auch deren Verbreitung. Diese hatte zur Folge, dass Presseerzeugnisse nur mit Genehmigung einer hoheitlichen Institution veröffentlicht werden durften. [31] Weitere Ausprägungen der Pressefreiheit stellen das Redaktionsgeheimnis[55], die Tendenzfreiheit[56] sowie Zeugnisverweigerungsrechte von Journalisten[57] dar. Die überwiegende Auffassung betrachtet das Vorliegen eines Druckerzeugnisses als Wesensmerkmal von Presse. [65] Dem Rundfunk komme ferner die Aufgabe zu, mit seinen Programmen eine mediale Grundversorgung zu bieten. [12] Ähnliches galt für die durch Art. 5 GG als eine Grundlage des demokratischen Gemeinwesens betrachtet. https://www.bpb.de/apuz/306444/meinungsfreiheit-und-ihre-grenzen § Meinungsfreiheit ist eines der insgesamt fünf Grundrechte („Kommunikationsfreiheiten“) des Art. [22] Das Bundesverfassungsgericht bezeichnet es seit dem grundlegenden Lüth-Urteil von 1958, das in mehrerer Hinsicht als Grundsatzurteil der Grundrechtslehre gilt, als konstituierend für die freiheitliche demokratische Grundordnung. Aus der Institutionsgarantie der Pressefreiheit folgt, dass die Presse privatwirtschaftlich organisiert sein muss. 4 des Grundgesetzes zugesicherte "Religionsfreiheit" in Deutschland, ist umgehend vor Missbrauch und Ausbeutung durch radikale Gläubige zu schützen! Die korrekte Übertragung ins Deutsche wäre der Begriff "Meinungsfreiheit". die Einschränkung des [...] Werbungskostenabzugs für Fahrten zwischen Wohnung und regelmäßiger Arbeitstätte mit dem Grundgesetz vereinbar ist. [117] Verstößt die Forschungsfreiheit gegen die Menschenwürde aus Artikel 1 Absatz 1 GG, ist sie in jedem Fall verfassungswidrig. Nach der Kapitulation Deutschlands und der Besetzung Deutschlands durch die Siegermächte begannen die westlichen Alliierten mit der Wiederherstellung der Kommunikationsfreiheiten. Bei einer anderen Herangehensweise bestünde die Gefahr, dass die Meinungsäußerungsfreiheit in übermäßiger Weise verkürzt und dadurch der öffentliche Kommunikationsprozess beeinträchtigt werde. Der Vorstoß des CDU-Mannes verfolgt wenige Monate vor den Landtagswahlen im Osten offenbar die Absicht, die AfD dort zu schwächen. angeben kann. Diese Sondersituation des Rundfunks führt dazu, dass dem Gesetzgeber die Aufgabe zufällt, eine freiheitliche Rundfunkordnung zu schaffen. Dies erfordert eine Abwägung zwischen der Forschungsfreiheit und dem kollidierenden Gut. 5 Abs. Moment, ich finde gerade die entsprechende Seite nicht.“ Konkret solle also nur vor Wahlen die Meinung beschnitten werden, um … #DDR2 #stasi #meinungsfreiheit #grundgesetz #coronavirus #maskenpflicht #pandemie #coronalüge #coronadiktatur [87] Vom Schutzbereich ausgeschlossen sind lediglich solche Praktiken, die lediglich den Anschein einer wissenschaftlichen Vorgehensweise besitzen und wissenschaftliche Standards deutlich verfehlen. Ausländische juristische Personen erfahren keinen Schutz durch Art. 1 des Grundgesetzes, gewährleistet die Freiheit der Meinungsbildung und Meinungsäußerung. Darüber hinaus ist die Produktion von Rundfunk kostenaufwändig. Januar 2021. [71] Aus der Informationsfreiheit folgt allerdings kein Anspruch auf Eröffnung neuer Informationsquellen. In Abgrenzung zur Meinungsfreiheit konzentriert sich der Schutz der Pressefreiheit auf die organisatorische Betätigung der Presse. Alle in der Verfassung verankerten Grundrechte gelten daher grundsätzlich auch für Beamte. 5 GG als Verfassungsrecht auf untergeordnete Normen aus, etwa auf das Zivil- und das Strafrecht. Die Eingriffe in das Grundrecht haben tatsächlich eine rechtliche Grundlage: Das Infektionsschutzgesetz. [91] Dieses Grundrecht schützt insbesondere die Lehrtätigkeit an Hochschulen. Durch diese Einschränkung soll verhindert werden, dass Menschen vorschnell wegen Äußerungen, die zum Beispiel scherzhaft gemeint waren, verfolgt werden. 1 GG) sichert, dass jeder frei sagen kann, was er denkt, auch wenn er keine nachprüfbaren Gründe für sein Urteil angibt bzw. [68] Da Filme als Kunstwerke regelmäßig der Kunstfreiheit unterfallen, die einen weitergehenden Schutz als die Filmfreiheit gewährleistet, ist dieses Grundrecht von geringer praktischer Bedeutung.[69]. [37] Das Bundesverfassungsgericht fordert, dass sich Gerichte bei Aussagen, die in unterschiedlicher Weise gedeutet werden können, mit den jeweiligen Deutungsvarianten präzise auseinandersetzen und im Zweifel von derjenigen Auslegungsvariante ausgehen, die den größtmöglichen Schutz durch die Meinungsfreiheit genießt. Moment, ich finde gerade die entsprechende Seite nicht.“ Konkret solle also nur vor Wahlen die Meinung beschnitten werden, um nicht Meinungen zu beeinflussen. 2 GG gewährleistet, dass kein Grund recht in seinem Kernbereich angetastet werden darf. Ist die Meinungsfreiheit von Journalisten besonders geschützt? [20] In einem weiteren Sinn wird in diesem Zusammenhang zudem auf die Versammlungsfreiheit (Art. 5 Absatz 2 GG beschränken kann. systemwidrige Einschränkung der Meinungsfreiheit aufgeben würde? Ein Grund für die weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit von Whatsapp-Nutzern soll unter anderem die falsche Behauptung über einen Zusammenhang des Corona-Virus mit dem 5G-Datenfunk gewesen sein. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. Aber es gibt Gefährdungen und Bedrohungen, das sehe ich schon. Dies trifft beispielsweise auf strafgerichtliche Verurteilungen wegen Beleidigung, übler Nachrede oder Verleumdung zu. Art. Umfasst ist das Äußern und Verbreiten von Werturteilen und Tatsachenbehauptungen. 5 Absatz 3 GG enthält seinem Wortlaut nach keine Möglichkeit, die Freiheit von Kunst und Wissenschaft zu beschränken. Sie erfordern eine Interessenabwägung im Einzelfall. 2 Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen. [88], Das Grundrecht schützt zunächst umfassend die freie Forschung. [41] Dies umfasst das Recht, darüber zu bestimmen, in welcher Weise und an welchem Ort die Äußerung stattfindet. 19 Absatz 3 GG ebenfalls Träger des Grundrechts sein. Hiermit setzte sich das Bundesverfassungsgericht maßgeblich in den Benetton-Entscheidungen von 2000 und 2001 auseinander. Hierbei handelt es sich um bestimmte Formen der Kommunikation, die das Gesetz als besonders schutzwürdig erachtet. Die Corona-Pandemie zwingt Politiker zu extremen Entscheidungen. Unter … 1. Jahrhunderts. Kommt es hierbei zu einer merklichen Ungleichbehandlung unter den Künstlern, kann dies einen Grundrechtseingriff darstellen. 5 GG in seinem Wortlaut nicht verändert. 5 Absatz 1 Satz 2 GG gewährleistet die Pressefreiheit. [79][80], Unzulässig ist nach Art. Anders entwickelte sich der Schutz der Kommunikationsfreiheit in Ostdeutschland. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit, so wie es im Grundgesetz niedergelegt ist, dieses Grundrecht existiert. Es ermöglicht daher die Abwehr hoheitlicher Eingriffe in die geschützten Freiheitsbereiche. Keine praktische Geltung entfaltete die Garantie der Meinungsfreiheit in der Zeit des Nationalsozialismus. So bewertete die Rechtsprechung beispielsweise die Bezeichnung von Soldaten als Mörder als Meinung. [78], Meinungs- und Pressefreiheit stehen häufig in Konflikt mit dem Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. (2) Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet. Juristische Personen können nach Maßgabe von Art. [113], Eingriffe in die Kunstfreiheit stellen Maßnahmen dar, welche die freie künstlerische Betätigung oder die Verbreitung von behindern. [70] Das Grundrecht kann beispielsweise Mietern einen Anspruch gegen ihre Vermieter auf Zustimmung zur Errichtung einer Parabolantenne geben, um ausländische Fernsehprogramme zu empfangen. Und das Recht, seine Meinung frei und ungehindert äußern zu können, ist in der Bundesrepublik Deutschland verfassungsgemäß verbrieft: In Artikel 5 des Grundgesetzes heißt es: Artikel 5 – Meinungs-, Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht. So sind Meinungsäußerungen, die persönlich beleidigend sind, oder den “gesellschaftlichen Friedens” stören, nicht durch das Grundgesetz geschützt und können strafrechtlich verfolgen werden. Dieser entnimmt das Bundesverfassungsgericht, wie das deutsche Rundfunkwesen strukturiert sein muss. 5 GG eine umfassende Gewährleistung der Freiheit, an der öffentlichen Kommunikation ungehindert teilzunehmen. 5 GG einen erweiterten Schutz, indem er auch Nichtdeutsche einbezog, jede Vorzensur verbot, die Freiheit des Rundfunks sicherte sowie das Recht schützte, sich ungehindert aus allgemein zugänglichen Informationsquellen zu unterrichten.[10][11]. Dieses Gremium konzipierte mit Art. Die Schranken des Art. 5 Absatz 2 GG dürfen die Grundrechte aus Art. Auf eine Verfassungsbeschwerde hin urteilten die Richter aber 2009: Es handelt sich bei der Strafvorschrift zwar tatsächlich nicht um ein allgemeines Gesetz, wie es das Grundgesetz bei Einschränkungen der Meinungsfreiheit an sich verlangt. 5 Abs. Dies bejahte die Rechtsprechung beispielsweise für die Aufnahme eines Presseorgans in einen Verfassungsschutzbericht. 5 Absatz 3 Satz 1 GG den Staat dazu, die Grundlagen freier Forschung zu schaffen und zu erhalten. Als allgemeine Gesetze betrachtet die Rechtsprechung Normen, die sich nicht gegen eine spezifische Meinung richten und dem Schutz eines bedeutenden Rechtsguts dienen. [121] Ebenfalls billigte das Bundesverfassungsgericht zwecks Schutzes des Persönlichkeitsrechts das Verbot eines Romans, dessen Autor intime Details einer Beziehung ohne Einwilligung der Betroffenen beschrieb.[122]. Die Grundrechtsberechtigung staatlicher Stellen stellt eine Ausnahme vom Grundsatz des Art. Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht und steht in Artikel 5 unseres Grundgesetzes. Unserer Redaktion gegenüber konkretisierte AKK ihr Vorhaben: „Eine Einschränkung der Meinungsfreiheit wird nur vor Wahlen kommen. Er umfasst nicht nur, welche Haltung jemand zu bestimmten Fragen hat, wie er Sachverhalte bewertet und welche Schlüsse er daraus zieht. Hiernach hatte jeder Deutsche das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Meinung frei zu äußern. Diese Norm knüpfte in ihrem Wortlaut unmittelbar an § 143 der Paulskirchenverfassung an. [2], Bei Art. 19 Abs. 5 Absatz 3 Satz 1 GG gewährleiste Kunstfreiheit schützt die Freiheit der Kunst. Dabei handelt es sich nicht um einzelne Gesetze, wie der Name … 4 Absatz 1 GG dar. [101] Nicht durch die Kunstfreiheit geschützt werden demgegenüber rein kommerzielle Interessen, etwa der Handel mit Kunst. Neben diesen Abwehrrechten, welche die Presse vor hoheitlichen Eingriffen schützen, enthält die Verbürgung der Pressefreiheit auch eine Garantie für das Bestehen freier Presse. Das Bundesverfassungsgericht ging in seiner Wunsiedel-Entscheidung von 2009 dennoch von der Verfassungskonformität der Norm aus: Die Grundrechte des Art. Umfasst ist das Äußern und Verbreiten von Werturteilen und Tatsachenbehauptungen. Eine derartige Einschränkung der Meinungsfreiheit wird häufig zulässig sein. [14][15], Art. Er schließt auch Tatsachenmitteilungen … Der Unterschied zwischen beiden Grundrechten liegt nach überwiegender Auffassung darin, dass die verbreiteten Informationen bei der Pressefreiheit in einem Medium verkörpert sind.[62]. Sie erlaubt den Menschen eine freie Informationsbes… Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Die in Art. Eine Zensur findet nicht statt. 2 Absatz 1 GG) vorrangig. Die Würde des Menschen ist unantastbar, es gibt in Deutschland Meinungsfreiheit und Religionsfreiheit – so viel ist den meisten von uns noch im Gedächtnis geblieben. 1 des Grundgesetzes, gewährleistet die Freiheit der Meinungsbildung und Meinungsäußerung. Die Grundrechte: Jeder darf sich beschweren, Politisch korrekte Sprache und Redefreiheit, Streitkompetenz als demokratische Qualität – oder: Vom Wert des Widerspruchs, Was ist Eigentum? Sowohl das Recht der Freiheit einer Person, wie auch das Recht auf Freizügigkeit, sind im Grundgesetz aufgenommen - wie auch die Meinungsfreiheit. Als wesentliche Voraussetzung einer solchen Ordnung sieht das Bundesverfassungsgericht die Abbildung der gesellschaftlichen Vielfalt an. Im Gegenteil: der Handel, die Hotels und auch viele Fabriken sind ebenfalls vom Lockdown betroffen. BVerfG, Urteil vom 28. Artikel 12. Einen Sonderfall stellt allerdings die Meinungsäußerung bezüglich der NS-Vergangenheit des Landes dar. Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit (1) Jede Person hat das Recht, sich insbesondere im politischen, … Im Gegensatz zu Regelungen in vielen anderen Staaten kennt das deutsche Grundgesetz keinen von der Regierung erklärten Ausnahmezustand, in dem die Grundrechte der Bürger aufgehoben oder eingeschränkt werden können. [120], Eine zulässige Beschränkung der Kunstfreiheit stellt beispielsweise die Indizierung eines pornografischen Romans aus Gründen des Jugendschutzes dar. Dieser besitzt daher die Aufgabe, Institutionen für einen freien Wissenschaftsbetrieb bereitzustellen und sie mit angemessenen Finanzmitteln auszustatten. Das garantiert Artikel 5 unseres Grundgesetzes. [59] Ferner folgen aus der Pressefreiheit Auskunftsansprüche von Presseangehörigen gegen staatliche Stellen.